Impressum

Impressum

Inhaltlich verantwortlich im Sinne von § 5 TMG und § 55 RStV:


Diyar Agu
Fraktion Die Linke Gummersbach

Rathausplatz 1
51643 Gummersbach


E-Mail: kontakt@diyar-agu.de


Alle Rechte an Texten, Fotos oder Gestaltungselementen dieser Website liegen - sofern nicht ein anderer Urheberrechtsinhaber (bzw. Verwertungsberechtigter) angegeben ist - bei Diyar Agu. Eine Verwendung von Inhalten ist für den privaten Gebrauch gestattet. Jede Verwertung ohne Zustimmung ist unzulässig.

Die Verwendung von Presseerklärungen und Reden ist erwünscht und grundsätzlich erlaubt, bei Verwendung sonstiger Texte wird um vorherige Zustimmungsanfrage gebeten, auch um eventuelle Rechte Dritter zu klären.


 

Disclaimer

Hinweis zur Problematik von externen Links



Der Betreiber dieser Website ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die die Betreiberin insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).


Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Verantwortliche für diese Website bzw. der/die Beauftragte hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von dieser Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Share by: